Kuriose Parteispenden
Es gibt zwar im Moment keine Diskussion mehr um die Höhe und Herkunft von Parteispenden. Dennoch sind mir beim Stöbern auf der Internetseite des Bundestags zwei äußerst kuriose Parteispenden vom Oktober 2009 aufgefallen. In der Drucksache 16/11126(PDF) wurden zwei Spenden an die AGFG (Allianz für Gesundheit, Frieden und soziale Gerechtigkeit) von über 50.000 Euro ausgewiesen. Spender waren jeweils niederländische Firmen um Dr. Matthias Rath. Zur Person Matthias Rath und der AGFG gibt es bei Wikipedia einiges zu lesen, auf das ich nicht weiter eingehen möchte.
Mich stört viel mehr die Tatsache, dass ein niederländisches Unternehmen für eine deutsche Partei spenden kann. Zwei Dinge, die ich absolut unvertretbar halte: Zum einen geht es hier wieder einmal um Spenden, die von Unternehmen kommen. Schon vor ein paar Monaten hatte ich darüber geschrieben und versucht zu erklären, wieso Parteispenden von Unternehmen generell verboten werden sollten. Zum anderen kommt hier aber noch hinzu, dass es sich nicht ein mal um ein in Deutschland ansässiges Unternehmen handelt. Welch ein Interesse kann ein Unternehmen aus den Niederlanden haben, sich für eine deutsche Partei ein zu setzen. Mit welcher Berechtigung kann sich ein ausländisches Unternehmen in die deutsche Politiklandschaft einbringen?
Dass eine solche Praxis die Politikverdrossenheit weiter befeuern könnte, sollte jedem klar sein. Was für einen Eindruck macht es, wenn Parteien Spenden von ausländischen Unternehmen annehmen und damit den Eindruck erwecken, deren Interessen eher zu vertreten als die der eigenen Bürger? Sicher, dies mag ein wenig überspitzt sein. Aber ein bitterer Beigeschmack bleibt trotz allem.