Archiv für Januar 2010:
Der Wochenrückblick 03/10 (KW04)
In dieser Woche haben hauptsächlich drei Themen das Geschehen in der Politik bestimmt.
Auch in dieser Woche hat der Rückzug Oskar Lafontaines die Diskussionen rund um die Linkspartei beschäftigt. Es wird nun darüber Spekuliert, wer ihn in seiner Führungsposition beerben soll. Im Gespräch sind neben Gregor Gysi als einzelne Führungsspitze auch ein Führungsduo. Dieses solle möglichst aus einem Mann und einer Frau bestehen, die dazu jeder jeweils aus Ost- und Westdeutschland kommen. Weiter befeuert wird durch den Abgang auch eine neue Debatte um Rot-Rote-Regieurungen in Bund und Ländern. Zukünftig wird die Möglichkeit einer solchen Regierung von der Ausrichtung der Linkspartei abhängen, ob sie eher oppositionell oder eher pragmatisch ausgerichtet wird.
Weiteres Thema in dieser Woche war die neue Afghanistan-Strategie der Bundesregierung. Schon vor der Afghanistan-Konferenz am Donnerstag in London hat die Regierung ein neues Konzept vorgelegt, wie eine Abzugsperspektive für die Zukunft geschaffen werden kann. Dazu soll die Bundeswehr um insgesamt 850 Mann aufgestockt werden, wovon allerdings 350 Mann Reserve sein werden. Um eine bessere Präsenz zu zeigen, soll die Bundeswehr mehr in die Fläche gehen und auch außerhalb ihrer Camps agieren. Zudem soll die Zahl der Polizeiausbilder von jetzt 90 auf über 200 erhöht werden. Ziel ist es, die Verantwortung für die Sicherheit den Afghanen Stück für Stück zu übergeben. Ab 2011 soll dann auch schon mit der Reduzierung der Truppenzahl begonnen werden.
Drittes Thema in dieser Woche war die Einführung eines Zusatzbeitrags von pauschal acht Euro, den nun die ersten Krankenkassen erheben. Um das Defizit von rund vier Milliarden Euro zu stopfen werden über kurz oder lang alle Krankenkassen einen solchen Zusatzbeitrag erheben. Opposition und Kritiker sehen dies als ersten Einstieg in die von Gesundheitsminister angestrebte Kopfpauschale. Dieser macht im Moment gar keine gute Figur, denn selbst Angela Merkel hat ihn gerügt. Aufgrund der desolaten Haushaltslage sei es kaum möglich, die geplante staatliche Beihilfe für fast jeden zweiten Beitragszahler zu finanzieren. Ebenso in der Kritik steht, dass möglicherweise alle Krankenkassen einen Zusatzbeitrag erheben, also auch diejenigen Kassen, die gut wirtschaften.
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Der Wochenrückblick 02/10 (KW03)
Die Woche ist nun schon wieder fast rum, es ist also wieder Zeit einen Rückblick auf die vergangene Woche zu werfen.
Dass in dieser Woche wenig passiert wäre, kann man nicht behaupten. Bereits am Sonntag tagten die Spitzen von CDU, CSU und FDP um sich über das Image und Streitfragen innerhalb der schwarz-gelben Regierung zu unterhalten. Es gibt wenig Konkretes von diesem Treffen zu berichten, denn alle drei Teilnehmer schienen Stillschweigen über das Treffen vereinbart zu haben. Dementsprechend wenig sickerte deshalb durch in die Medien. Nur soviel: Man will das Image der Regierung aufpolieren, besser miteinander kommunizieren und zusammenarbeiten. Die Klärung der großen Streitfragen, allen voran die Steuersenkungen, hat man verschoben. Man will dazu erst die LandtagswahlSteuerschätzung im Mai abwarten um dann genauer planen zu können.
Mit dem Bekanntwerden mehrerer Spenden der Firma Substantia an die FDP ist eine Debatte um die Bedeutung von Parteispenden aus der Wirtschaft auf die Politik entbrannt. Die Substantia AG hatte, gestückelt auf mehrere kleinere Spenden, insgesamt rund 1,1 Mio Euro an die FDP gespendet. Eigentümer ist August Baron von Finck, Miteigentümer der Mövenpick-Gruppe, die 14 Hotels in Deutschland betreibt. Die Opposition warf der FDP daraufhin vor, sie habe die Mehrwertsteuersenkung auf Hotelübernachtungen von 19% auf 7% deshalb eingebracht. Neben der FDP erhielt auch die CSU von der Substantia AG rund 820.000 Euro an Spenden. Beide Parteien hatten sich dafür eingesetzt, dass der Mehrwertsteuersatz auf Hotelübernachtungen sinkt. Schon im Zuge der Verabschiedung des Wachstums-Beschleunigungsgesetzes war Kritik laut geworden, dass das Gesetz nur einer Klientel diene und die Steuerausfälle daraus nicht gerechtfertigt sind. Damit einhergehend ist auch eine Debatte um Parteispenden selbst ausgebrochen. Aus Reihen der Linken, der Grünen und der SPD kommen die Vorschläge, Parteispenden in ihrer Summe zu deckeln. Die Linke will Parteispenden aus der Wirtschaft sogar ganz verbieten. Diese Debatte könnte die erste große Bewährungsprobe für die Opposition sein. Da nur Union und FDP von großen Parteispenden profitieren wird sich zeigen müssen, wie viel Druck die Oppositionsparteien gemeinsam auf die Regierungskoalition ausüben können.
Neben der Parteispenden-Debatte wird im Bundestag auch eine Haushaltsdebatte geführt. Mit rund 85 Milliarden Euro Neuverschuldung hat Finanzminister Schäuble einen Rekord-Haushaltsentwurf vorgelegt. Durch die Krise muss der Bund mit Ausnahmeausfällen und Mehrkosten bei den Sozialversicherungen zurecht kommen. Vor diesem Hintergrund aber scheinen die Steuersenkungspläne von Union und FDP illusorisch. Auch hier gibt es eine große Kontroverse mit der Opposition, die energisch gegen diese Pläne wettert. Zudem werfen sie der Regierung wieder Klientelpolitik vor, da vor allem Besserverdiener von den geplanten Steuersenkungen profitieren würden. Weiter gibt es einen Streit zwischen Opposition und Regierung, weil Wolfgang Schäuble bis zur Steuerschätzung im Mai warten will, bevor weiter über die Finanzierung der Steuersenkung nachgedacht werden soll. Günstigerwesise liegt ein paar Tage später die Landtagswahl in NRW. Die Opposition wirft der Regierung deshalb vor, sie wolle mit den unangenehmen Ankündigungen bis nach der Wahl warten um keine Wählerstimmen zu verlieren.
Abseits von diesen Debatten beschäftigt die Linkspartei eine innerparteiliche “Debatte”. Nach den Streitigkeiten um Bundesgeschäftsführer Bartsch letzte Woche kommt die Partei auch diese Woche nicht zur Ruhe. Neben Bartsch will auch Bodo Ramelow sich aus dem Parteivorstand zurück ziehen. Damit verlieren die ostdeutschen Pragmatiker der Linken ein weiteres öffentlich präsentes Mitglied. Der Streit zwischen Idealisten aus dem Westen und ostdeutschen Realos weitet sich damit immer mehr aus. Weiter angeheizt wird der Streit auch durch den Rückzug Oskar Lafontaines aus dem Vorstand und der Bundespolitik. Bei der Linken entsteht so ein Machtvakuum, dass Führungskämpfe weiter anheizt. Die Zukunft der Linken sieht nicht rosig aus, sollte sie ihre innerparteilichen Streitigkeiten und die Führungslosigkeit nicht bald beenden können. Die Frage, wer in Zukunft die Linkspartei führen soll und damit auch die Frage, ob die Linke eher oppositionelle Politik macht oder aber an einer Regierung interessiert ist, bleiben nach der Rückzugs-Ankündigung von Lafontaine weiter unbeantwortet. Es wird sich zeigen, ob die Partei bis zum Parteitag im Mai in Rostock oder aber auch erst nach dem Parteitag, Antworten auf diese Fragen hat.
Roland Koch hat völlig unbeeindruckt von all diesen Debatten einen Angriff auf die Hartz-Reform gestartet. Koch schlägt vor, eine Arbeitspflicht für Hartz-IV-Empfänger einzuführen. Nach Kochs Vorstellungen ist es nur gerecht, wenn jemand, der eine Leistung vom Staat erhält, dafür eine Gegenleistung erbringt. Notfalls auch in niedrig bezahlten Jobs. Grundgedanke dahinter ist die Erhöhung des Drucks auf Leistungsempfänger. Mehr Menschen sollten dazu gebracht werden, auch niedere Tätigkeiten anzunehmen um zu arbeiten. Dass die Opposition dagegen wettert ist nur logisch. Doch auch aus den eigenen Reihen erhält Koch dafür Kritik. Man wirft Koch u.a. auch vor, am rechten Rand zu fischen. Selbst die Kanzlerin sieht keine Notwendigkeit für die Erhöhung des Drucks auf Hartz-IV-Empfänger. Kritiker geben zudem zu bedenken, dass diese Maßnahmen nicht helfen werden, die Arbeitslosigkeit abzubauen. Eher wird befürchtet, dass so noch mehr Arbeitsplätze in billige 1-Euro-Jobs umgewandelt werden. Zudem helfe eine solche Maßnahme nicht, die Kosten des Sozialsystems zu verringern. Die Regierung solle doch viel lieber darüber nachdenken, wie man das soziale Sicherungssystem zukünftig umbauen könnte, damit es leistungsfähiger und günstiger würde.
Auch außerhalb von Deutschland ist in dieser Woche einiges passiert. In Übersee in den USA hat US-Präsident Obama den Großbanken den Kampf angesagt. Nach der Wahlniederlage der Demokraten in Massachusetts scheint Obama einen neuen Ton anzuschlagen. Als erster Regierungschef hat Obama konkrete Maßnahmen vorgelegt, mit denen er den großen Finanzhäusern an den Kragen will. Ziel ist es, dass es nie wieder die Situation gibt, dass die USA eine Bank auf Grund ihrer Größe nicht mehr pleite gehen lassen können. Sozusagen “no more too big to fail“. Dazu sollen Banken mit Kundengeschäft kein Investmentbanking mehr betreiben dürfen. Zudem sollen Eigenanlagen, also Anlagen, die die Bank nur für ihren eigenen Gewinn anbringt, verboten werden. Viele Staaten begrüßten das Vorhaben Obamas, darunter auch die Bundesregierung. Allerdings werfen Kritiker ein, dass die Maßnahmen wieder zu umgehen seien und Obamas Vorschlag somit nur ein populistisches Vorhaben zum Wählerfang sei. Ob sich in Zukunft weitere Staaten an solchen Regeln für die Finanzmärkte beteiligen bleibt abzuwarten. Doch die Weltfinanz wird sich wohl nur zügeln lassen, wenn alle Staaten an einem Strang ziehen.
An einem Strang ziehen sollte die SPD nach Vorwürfen aus Union und FDP, sie stehle sich aus der Verantwortung in Afghanistan, auch. Auf ihrer Afghanistan-Konferenz hat die SPD ihr Konzept für einen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan vorgelegt. Nach dem Vorschlag der SPD soll sich die Bundeswehr in einem Korridor von 2013-2015 aus Afghanistan zurück ziehen. Mit dem Abzug sollte bereits 2011 begonnen werden. Um den Abzug auch zu schaffen sollte Deutschland sein Engagement im Bereich der Ausbildung von afghanischen Sicherheitskräften intensivieren. Zudem fordert die SPD keine weitere Truppenaufstockung. Viel eher sollten Soldaten aus Bereichen abgezogen werden, in denen sie nicht mehr gebraucht würden.
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Einflussnahme bleibt Einflussnahme
Die FDP muss im Augenblick ziemlich heftig gegen die Lobbyismus- und Käuflichkeitsvorwürfe dementieren. Die Opposition hat mit dem bekanntwerden der Millionenspenden an FDP und CSU aus der Hotelbranche eine gute Angriffsfläche gegen die neue Koalition gefunden, auf die sie sich nun einschießt. Merklich schwer fällt es da der FDP, sich gegen diese Anschuldigungen zu wehren. Doch auch die Opposition tut sich schwer damit, die Gegenargumente aus der Koalition zu entkräften.
Dabei sind die Argumente bzw. das eigentliche Argument sehr einfach zu entkräften. Hauptargument der FDP um die Mehrwertsteuersenkung zu rechtfertigen und damit den Vorwurf der Käuflichkeit zu entkräften ist, dass die Mehrwertsteuer auf Hotelübernachtungen in den Nachbarländern niedriger ist als in Deutschland. Man wolle damit Wettbewerbsnachteil für die Hotelbranche in Deutschland abbauen.
Die Hotelbranche höchst selbst hat nun aber dieses Argument zunichte gemacht, indem sie sagt, dass sie die Steuerersparnisse nicht an die Kunden weitergeben will. Folglich bleiben die Preise auf dem selben Niveau und gleichen sich nicht dem vermeintlich günstigeren des europäischen Auslands an. Es fällt dann auch nicht mehr schwer, eine weitere Schlussfolgerung daraus zu ziehen, nämlich, dass die Hotelerie nur an mehr Gewinnen interessiert ist. Dass man dafür gut und gerne ein wenig Geld an die FDP und CSU spendet, in der “Hoffnung”, dass diese einen günstigeren Mehrwertsteuersatz für Hotelübernachtungen einbringen, scheint nicht abwegig. Wenngleich man die Bestechung nicht zweifelsfrei beweisen kann, so bleibt doch der Verdacht der Klientelpolitik an der so genannten “Wunschkoalition” haften.
Parteispenden
Es ist schon ein wenig ungewöhnlich, wieso sich erst jetzt ein so großes Medienecho auf die insgesamt 1,1 Millionen Euro schweren Spenden der Substantia AG an die FDP entfaltet. Schließlich liegt der Erhalt der erste Spende in Höhe von 250.000 € schon eine Weile zurück. Am 14.04.2009 hat die FDP diese Spende erhalten, also schon sehr lange bevor über eine Senkung der Mehrwertsteuer auf Hotelübernachtungen nachgedacht wurde. Und es ist nun auch schon eine Weile her, dass das so genannte Wachstumsbeschleunigungsgesetz verabschiedet wurde. Der Zeitpunkt dieser Aufruhe ist also ein wenig spät, doch die Debatte um Parteispenden scheint nötig.
Es gibt einen eklatanten Mangel im System der Parteispenden. Parteien, die besonders Wohlhabende Wählergruppen vertreten, erhalten besonders großzügige Spenden. Parteien, die hingegen weniger wohlhabende Wählergruppen vertreten, erhalten nur sehr wenige und geringe Spenden. Daraus lässt sich die Erkenntnis ableiten, dass sich nur Politik für Wohlhabende für die Parteien rentiert. Glücklicherweise hat sich eine solche Erkenntnis und Mentalität noch nicht in der deutschen Politiklandschaft durchgesetzt. Es bleibt aber das Problem der ungleichmäßigen Spendenverteilung.
Dass die Linke (und neben ihr auch einige Politikwissenschaftler) nun ein generelles Verbot von Parteispenden durch Firmen fordert, ist gar nicht so dumm. Schaut man einmal in das Parteiengesetz im §25 (2) unter dem Punkt 7. steht da folgendes zu Spenden, die die Parteien nicht annehmen dürfen:
Spenden, die der Partei erkennbar in Erwartung oder als Gegenleistung eines bestimmten wirtschaftlichen oder politischen Vorteils gewährt werden;
Nun kann man sich berechtigterweise fragen, aus welchem anderen Grund Unternehmen einer Partei Geld spenden sollten. Im Grunde nehmen Unternehmen gar nicht am politischen Prozess teil. Denn sie haben weder das Wahlrecht, noch irgendein anderes Recht der politischen Anteilnahme. Solche Rechte besitzen nur Personen. Aus diesem Grund sollten auch Parteispenden von Unternehmen unterbunden und verboten werden, stellen sie doch eine unnötige Einflussnahme auf politische Entscheidungen dar, die im allgemeinen nur auf spezielle Interessen abzielen.
Um die große Ungleichheit der Parteispenden zwischen den Parteien einzudämmen könnte die Spendensumme gedeckelt werden. Indem festgelegt würde, dass Spenden nur bis zu einer bestimmten Höhe angenommen werden dürfen. Vorgeschlagen haben dies u.a. die Grünen in der Debatte um die Spenden für die FDP. Bei einer solchen Regelung, die sich im übrigen mit einer einfachen Mehrheit im Parlament durchsetzen lassen würde, ergeben sich jedoch zwei grundlegende Fragen, die zuerst geklärt werden sollten:
- Wie legt man die Höchstgrenze fest, was ist der Maßstab, der angelegt wird?
- Wie wird mit Mehrfachspenden umgegangen?
Gerade die erste Frage bietet einiges an Streitpotential. Schließlich wird keine Partei, die öfter große Summen gespendet bekommt, auf diese Verzichten wollen. Bei einer Mehrheit aus Union und FDP, also einer Mehrheit der Nutznießer solcher Spenden, wird sich im Bundestag kaum eine Mehrheit für eine Begrenzung der Spendenhöhe finden lassen. Ebenso schwierig wird der Umgang mit Spenden sein, die auf mehrere kleinere Spenden aufgeteilt werden. Schließlich bietet sich zumindest mit dieser Praxis eine einfache Umgehung einer möglichen Deckelung der Spendensummen an.
In naher Zukunft wird sich also an der Problematik nicht viel ändern. Und spätestens nachdem sich auch die Debatte um die Spenden für die FDP aus den Reihen des Hotelgewerbes gelegt hat, wird das öffentliche Interesse daran verschwinden. Leider.
spenden ohne gegenleistung? (katastrophen)
Schwarz-Gelbe Klientelpolitik
Manchmal hat man es in Zeiten des Internets sehr einfach. Wenn man eine hervorragende und fundierte Analyse der geplanten politischen Entscheidungen (oder kurz: Koalitionsvertrag) liest, muss man diese nur noch verlinken und darauf verweisen. Da spart man sich sehr viel Denk- und Schreibarbeit.
So abgedruckt in der vorletzten Ausgabe der Blätter für deutsche und internationale Politik unter dem Titel Schwarz-gelbe Sozialcamouflage. Darin heißt es ganz am Schluss sehr schön zusammenfassend:
Kurzum: Wer hat, dem wird gegeben. Das ist das Motto der neuen Koalition. Darüber kann auch die beste Sozialcamouflage nicht hinwegtäuschen.
Ich kann diesen Artikel nur wärmstens empfehlen.