Archiv für Oktober 2009:
Zukunftsvision Internetzensur
3Sat Neues hat in einem kurzen Beitrag die aktuellen Entwicklungen rund um die Reglementierungsbestrebungen für das Internet durch die Bundesregierung weiter gesponnen und eine Zukunftsvision daraus gemacht. Düstere Aussichten, wenngleich das ganze wohl etwas überspitzt wurde. Trotzdem sollte man dies zum Anlass nehmen und sich aktiver gegen solche freiheitsbeschränkenden Tendenzen einsetzen.
(via Netzpolitik.org)
Argumente für eine Wahlpflicht
Die Bundestagswahl 2009 ist gelaufen. Schwarz-Gelb, eine Koalition aus Union und FDP, wird die nächsten vier Jahre die Regierung der Bundesrepublik stellen. Die Mehrheit der Wahlberechtigten, hat so gewählt. Wobei man von Mehrheit nicht sprechen kann, wenn man sich die genauen Zahlen zu den Stimm- und Mehrheitsverlusten beim Bundeswahlleiter ansieht (Zusammengefasst auf carta.info).
Man muss sich allerdings die Zahlen des Bundeswahlleiters nicht nur in Bezug auf Stimm- und Mehrheitsverluste der aktuellen Regierungsparteien ansehen. Interessant an diesen Zahlen ist auch, dass im Vergleich zur Bundestagswahl 2005, die Zahl der Nichtwähler zugenommen hat, sogar mehr als die Zahl der Wahlberechtigten insgesammt zugenommen hat. Im Jahr 2005 haben von den rund 61,8 Mio. Walberechtigten rund  13,8 Mio. Menschen nicht gewählt. Das entspricht rund 22,3% aller Wahlberechtigter, also fast jeder vierte!
Wähler-Statistik 2005/2009
Die Situation hat sich während der Bundestagswahl in diesem Jahr nicht verbessert, sondern noch weiter verschlechtert. (Deutschland bewegt sich im internationalen Vergleich jedoch noch auf hohem Niveau) Von den rund 62,1 Mio. Wahlberechtigten haben ca. 29% nicht gewählt, dies entspricht ungefähr 18,1 Mio. Menschen. Zusammenfassend kann man im Vergleich zur Bundestagswahl 2005 sagen: Obwohl die Anzahl der Wahlberechtigten gestiegen ist, ist die Anzahl der Wähler gesunken, die der Nichtwähler gestiegen. Eine kleine (positive) Randnotiz noch: Die Anzahl der ungültigen Stimmen ist von knapp 850.000 in 2005 auf ungefähr 762.000 in 2009 gesunken. Das sind jedoch nur 1,37% bzw. 1,23% aller Stimmen.
Wähler-Statistik 2005/2009
Ein Weg der sinkenden Wahlbeteiligung zu begegnen, könnte die Einführung einer Wahlpflicht sein. Einige Argumente dafür will ich hier besprechen. Den Rest des Beitrags lesen »