SPD – Partei der fehlenden Glaubwürdigkeit
Die SPD, diese Partei scheint schon jahrelang in der Krise zu stecken. Der Beginn der Krise liegt irgendwo im Jahr 2005, als Gerhard Schröder durch den Bundespräsidenten den Bundestag auflösen ließ und so den Weg für eine Große Koalition ebnete. Seit dem verliert die SPD immer mehr Stimmenanteile in der Bevölkerung. Mir stellt sich die Frage, woran es liegen kann, dass eine Partei mit solch einer Tradition und Geschichte, eine (ehemalige) Volkspartei, so sehr die Unterstützung aus der Bevölkerung verliert. Liegt es an der allgemeinen Verdrossenheit? Ich glaube nicht daran, denn auch die anderen Parteien verlieren nicht so viele Stimmenanteile. Meine Theorie, um dieses Phänomen zu erklären, ist eine andere.
Seitdem die SPD in Hessen ihr Wort gebrochen und eine Minderheitsregierung mit der Linken stellen wollte, ist es offensichtlich, dass die SPD unter einem Glaubwürdigkeitsproblem leidet. Im Falle der Hessenwahl mag dies die SPD noch selbst verursacht haben. Doch vor der Wahl, also ab dem Jahr 2005, mit dem Auflösen des Bundestages, ist nicht wirklich klar, ob die SPD selbst Schuld an ihrer Misere trägt. Klar ist nur, dass die SPD seit der Bundestagsauflösung Unterstützung aus der Bevölkerung verliert. Dazu beigetragen haben könnte die Beteiligung der Bundeswehr im Kosovo und in Afghanistan. Immerhin stand die rot-grüne Regierung für friedliche Auseinandersetzungen.
Nun mag man darüber spekulieren, in wie weit die Regierung unter Schröder gezwungen war, am Afghanistan Krieg teilzunehmen, gerade vor dem Hintergrund der Terroranschläge des 11. Septembers 2001. Möglicherweise aber hat auch das von Gerhard Schröder angestrebte Misstrauensvotum gegen ihn zu einem Verlust der Glaubwürdigkeit geführt. Die Aufgabe der Regierungsarbeit aufgrund von schwindender Mehrheit im Parlament kann dann sinnvoll sein, wenn es zu einer Patsituation oder einer völligen Handlungsunfähigkeit der Regierung kommt. Doch beides war bei Gerhard Schröder noch nicht gegeben.
Die Schwäche der Regierung hat sich vor allem dadurch ergeben, dass Schröder mit den Punkten Krieg und der Agenda 2010 Themen behandelt hat, die wenige Fürsprecher hatten. So hat gerade die Hartz-Reform auch in der SPD Gegner auf den Plan gerufen. Dadurch verlor Schröder in einem gewissen Maße auch Unterstützung aus der eigenen Partei.Â
Ich halte es deshalb für ausgesprochen plausibel, dass die SPD schon damals mit einem Vorhaben wie Hartz IV, das den sozialdemokratischen Grundsätze widersprach, Glaubwürdigkeit und damit Zustimmung in weiten Teilen der Bevölkerung eingebüßt hat.
Nun, während der Regierungszeit unter Angela Merkel hat die SPD kein Vorhaben realisieren können, mit dem sie diese Glaubwürdigkeit wieder herzustellen vermochte. Sie konnte sich in keiner Frage besonders hervorheben, da sie darunter leidet, dass die Vorhaben der Großen Koalition auch mit der Union getragen wurden. Die SPD leidet zudem noch heute unter ihrem Reformpaket Agenda 2010.  Dieses ist zum einen gescheitert und zum anderen auch als ausgesprochen unsozial in der Erinnerung der Bevölkerung eingebrannt.Â
Auch wenn die SPD endgültig mit dem Reformvorhaben 2010 abgeschlossen hat, so wird es für die Partei weiterhin sehr schwer sein, sich von diesem Klischee zu befreien um wieder Glaubwürdigkeit zu gewinnen. Ich schätze, dass das in diesem Wahlkampf 2009 nicht mehr gelingen wird.
Vertrauen in die Politik? « politik_denken meinte dazu:
[...] spricht die Autorin allerdings noch ein anderes Problem an, welches ich vor einigen Tagen bereits hier aufgegriffen hatte, nämlich das der fehlenden Glaubwürdigkeit bzw. Unzuverlässigkeit der [...]
12. Juni 2009 um 18:46 Uhr
Ohne Glaubwürdigkeit in den Wahlkampf « politik_denken meinte dazu:
[...] SPD schafft es wieder einmal, die schon sehr geringe Glaubwürdigkeit noch weiter zu schmälern. Die Regierungsaussichten für die SPD werden immer unwahrscheinlicher, [...]
16. Juni 2009 um 14:54 Uhr