1. Ressorts:
2. Allgemeines
3. Bildungspolitik
4. Innen & Außen
5. Soziales
6. Wirtschaft & Steuern

Bundespräsidentenwahl 09 — Köhler oder Schwan?

Allgemeines, 23. Mai 2009 um 0:59 Uhr, Michael

Heute ist es nun soweit, die Bundesversammlung wählt ein neues deutsches Staatsoberhaupt. 1224 Wahlmänner und -frauen bilden die Bundesversammlung, die sich aus den Mitgliedern des Bundestages und der gleichen Anzahl von den Landesparlamenten bestimmten Vertretern zusammensetzt. Da die Vertreter der Landesparlamente lediglich das passive Wahlrecht besitzen müssen, werden häufig Prominente in die Bundesversammlung geschickt. Sie sollen der Wahl den Eindruck der Volksbeteiligung verleihen, da der Bundespräsident zwar das Deutsche Volk im Ausland repräsentiert, von diesem aber selber nicht gewählt wird.

Offiziell lautet die Begründung: Die Bundesversammlung sei ein Akt repräsentativer Staatsbürgerkunde. Anders als in den USA oder Frankreich wird der deutsche Bundespräsident ja bekanntlich nicht vom Volk gewählt. Die prominenten Wahlmänner böten da wenigstens die Möglichkeit, ein bisschen Volkstümlichkeit zu garantieren. 

In diesem Jahr ist die Wahl denkbar knapp. Union und FDP kommen zusammen auf 604 Wahlmänner und -frauen, für eine absolute Mehrheit und die Wahl Horst Köhlers zum Bundespräsidenten sind allerdings 613 Stimmen notwendig. SPD, Grüne und Linke kommen zusammen ebenfalls auf 604 Stimmen, wobei die Linke mit Peter Sodann einen eigenen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten gestellt hat. Die entscheidenden Stimmen liegen deshalb bei den 10 Stimmen der Freien Wähler aus Bayern. Diese haben eine Wahl Köhlers bereits angekündigt, nachdem Gesine Schwan die Freien Wähler mit ihrer Äußerung über soziale Unruhen in Deutschland verärgert habe. 

Doch die Wahl ist damit noch lange nicht entschieden. Sollte es zu einigen wenigen Abweichlern innerhalb der Union, FDP oder der Freien Wähler kommen, so fällt Köhlers absolute Mehrheit, die er im ersten bzw. im zweiten Wahlgang für die Wiederwahl benötigt. Im dritten Wahlgang würde dann schon eine einfache Mehrheit für einen der beiden Kandidaten bzw. Kandidatin reichen. Ich vermag mich nicht auf einen Sieger festlegen, wenngleich die Chancen für Horst Köhler wohl am größten sind. Wahrscheinlich wird aber Horst Köhler im dritten Wahlgang wiedergewählt werden, da dann die 604 Stimmen von Union und FDP mehr als ausreichend sein sollten. Es wird also sehr spannend werden auch vor dem Hintergrund, dass die Bundespräsidentschaftswahl durchaus auch ein Indikator für einen politischen Wechsel bei der Bundestagswahl sein kann.

Wer sich die Wahl live mit ansehen will, kann dies bei Phönix tun. Ab ca. 12 Uhr beginnt die Wahl zum Bundespräsidenten durch die Bundesversammlung, das Programm rund um die Wahl beginnt bei Phönix schon um 9 Uhr. Ein Livestream dazu gibt es auch auf der Seite von Phönix.

Zum Abschluss noch ein paar Links mit Artikeln über die Kandidaten und die Bundespräsidentenwahl durch die Bundesversammlung:

Bundespräsidentschaftswahl 2009:

• Die Zeit – Gesine Schwan wäre eine zeitgemäße Kandidatin ”Die Kandidatin für das Bundespräsidentenamt Gesine Schwan steht für ein Denken, dass jenseits von Parteilinien über neues aus der Krise Schlüsse ziehen steht”
• Die Zeit – Wer soll’s werden? Horst Köhler! ”Horst Köhler hat sich in seinen fünf Jahren als Bundespräsident stets von der politischen Klasse abgehoben und Themen mit Ernst und Engagement verfolgt, die wichtig waren”
• Die Zeit – Wer soll’s werden? Gesine Schwan! ”Gesine Schwan ist die passende Kandidatin für das Bundespräsidentenamt, da sie analytisch Probleme angeht und diese offen Anspricht, Deutschland in Europa wieder zu mehr Einigkeit und Geschlossenheit führen will und das große Ganze nicht aus dem Blick verliert”
• TAZ – Unerschrocken in die Niederlage ”Mit vielerlei Äußerungen hat die Bundespräsidentschaftskandidatin Gesine Schwan Kritik geerntet, sie glaubt aber dennoch an einen Erfolg ihrerseits”
• Süddeutsche – Aussichtsloser Kandidaten-Wettstreit “Die Bundespräsidentenwahl hat zwei Kandidaten zu bieten, von denen Horst Köhler weitestgehend still im Amt war und nun auf eine Wiederwahl hofft, und Gesine Schwan, die von ihrer Partei ungünstig ausgesucht wurde und damit eine neue rot-rot-grün Debatte auslösen könnte
• Die Zeit – “Vorsicht! Ich bin die andere!” ”Die Bundespräsidentschaftskandidatin Gesine Schwan wirbt um die Stimmen der Freien Wähler, damit diese sich gegen die Angriffe der CSU wehren können”
• FAZ – Köhler ist der Favorit, Schwan hat mehr als Außenseiterchancen “Die Bundespräsidentenwahl und ihre Kandidaten sind von einem politischen Machtspiel gekennzeichnet, das sich über die Lager von SPD und Linkspartei erstreckt und auf eine mögliche Koalition bei der Bundestagswahl abzielt”
• TAZ – Vermischte Lage “Da der Ausgang der Bundespräsidentenwahl so unübersichtlich ist, wäre es keine Schande für die Demokratie, dass die Wahlmänner und -frauen der Bundesversammlung nach eigenem Ermessen wählen”
• FAZ – Mehrheit der Bürger für Köhler ”Horst Köhler genießt einer Umfrage des IInstituts für Demoskopie Allensbach in der Bevölkerung hohes Ansehen und großen Rückhalt”
• Süddeutsche – Schüchterne Eigenwerbung ”In seiner letzten Rede seiner ersten Amtszeit als Bundespräsident lobt Köhler die Deutschen und ermutigt sie das Erreichte “als Verpflichtung für die Zukunft begreifen” sollen”

Tags: Bundespräsident, Bundesversammlung, Gesine Schwan, Horst Köhler, Wahl | Kommentare (1)