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Archiv für März 2009:

Die Krise in Bildern

Allgemeines, 19. März 2009 um 16:18 Uhr, Michael

Da es wahrscheinlich vielen so geht, dass sie von der Krise eigentlich nichts am eigenen Leib merken, möchte ich eine kleine List mit Fotos von der Krise erstellen. Auf den Fotos kann man sich das Ausmaß der Krise vielleicht ein bisschen besser vorstellen. Wer ein paar interessante Fotos zur aktuellen Krise gefunden hat, darf den Link gerne in den Kommentaren hinterlassen. Ich erweitere die Liste dann auf der Seite.

Die Krise in Bildern auf politik-denken.de

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Wrackt die Abwrackprämie ab!

Wirtschaft & Steuern, 18. März 2009 um 23:39 Uhr, Michael

Man mag es kaum glauben, aber es scheint, als würden sich immer mehr Politiker dem öffentlichen Druck nach einer Verlängerung der Abwrackprämie hingeben. So zumindest klingt es in einem Artikel des Tagesspiegels aus dem hervorgeht, dass Politiker aus SPD und CDU dem Vorschlag nach einer Verlängerung offen gegenüber stehen. Als eines der Argumente für eine Verlängerung wird aufgeführt, dass im Februar die Zahl der neu zugelassenen PKW auf dem höchsten Stand seit zehn Jahren war. Das wirkt natürlich positiv und macht einen guten Eindruck beim Wählervolk. 

In den Fraktionen scheint man allerdings vergessen zu haben, aus welchem Grund man die Abwrackprämie eingeführt hat. Um dem Automobilmarkt einen Impuls zu geben und dadurch für neuen Absatz zu sorgen. Die erhoffte Wirkung ist allerdings ausgeblieben, wenngleich etwas anderes behauptet wird. Denn: Lediglich Hersteller von Kleinwagen profitieren derzeit von der Prämie. So hat beispielsweise BMW verlauten lassen, dass nur rund 4000 Autos mehr durch die Prämie abgesetzt worden sind. Somit hat sich die erhoffte Wirkung nicht eingestellt. Diesen einseitigen Vorteil bemängelt auch der Autoverband VDA.

In meinen Augen ist es zudem falsch und äußerst fahrlässig die Prämie weiter zu verlängern. Der Markt wird durch die Prämie nur überstrapaziert, weil sich nur diejenigen ein Auto kaufen, die es sowieso schon vor hatten. Wenn der Markt in nächster Zeit dann endgültig übersättigt ist, wird sich niemand mehr ein Auto kaufen. Auch nicht, wenn es dafür eine Prämie gibt. Insofern führt die Prämie eine weitere Übersättigung des Marktes nur schneller herbei und wird die Autohersteller danach in eine noch tiefere Krise stürzen. Es muss eine Anpassung bei den Herstellern stattfinden und keine Anpassung des Marktes durch den Staat.  Aus diesem Grund kann die Forderung nur lauten: Keine Verlängerung für die Prämie!

Ich weise hier auch noch auf einen älteren Artikel vom Februar zu dem gleichen Thema hin: Gegen eine Verlängerung der Abwrackprämie

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Der Wochenrückblick 4/09 (KW11) Update

Allgemeines, 15. März 2009 um 17:31 Uhr, Michael

Diese Woche wurde durch den furchtbaren Amoklauf in Winnenden überschatten. Dementsprechend waren die Zeitungen auch voll von Nachrichten rund um den Amoklauf. Auf der politischen Bühne hat sich nichtsdestotrotz auch so einiges abgespielt, dass einer Nachbesprechung bedarf. So wurde der Ton im Wahlkampf in dieser Woche noch weiter verschärft. Vor dem Hintergrund der Krise verschärfte sich die Kritik an der CDU-Chefin und Kanzlerin Angela Merkel deutlich. Die CSU gibt sich weiterhin kämpferisch und versucht durch Sticheleien den Sammeltopf für enttäuschte Konservative  zu geben. Auch die Kritik aus den eigenen Reihen wird deutlich lauter, sodass Angela Merkel endlich eine Position beziehen muss. Doch die Möglichkeiten aus dem Dilemma herauszukommen sind begrenzt. Die Kontur der CDU kommt und fällt mit der Lösung der Opelkrise.

Weiterhin bestimmte das Thema Außenpolitik in dieser Woche die Nachrichten. Die Ankündigung, dass Obama nun auch mit gemäßigten Taliban reden will sorgte einhellig für Zustimmung. Doch einfach nur reden wird die Konflikte dieser Welt auch nicht lösen können.

In Sachen Wirtschafts- und Finanzkrise herrscht nun geteilte Meinung darüber, ob und wann die Krise überwunden werden kann. Einige Optimisten wie Lawrence Summers sehen die Talsohle der Krise schon demnächst durchschritten. Pessimisten dagegen glauben nicht an eine baldige Wende und üben sich in Trübsal blasen. Gemeinsam haben die Finanzminister für eine Lösung der Finanzkrise auf einem Vorbereitungstreffen zum G-20-Gipfel im April geworben. Durch Regulation und die Stärkung des Internationalen Währungsfonds will man der Krise weiter begegnen.

Am Ende gibt es heute auch noch eine List mit besonders lesenswerten Artikel.

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Warum der Lehrerberuf attraktiver werden muss

Bildungspolitik, 10. März 2009 um 21:08 Uhr, Michael

Aktuell tobt eine öffentliche Debatte um den Lehrermangel der aktuell vorherrscht und der noch auf uns zukommen wird. Es geht darin vor allem darum, dass in den kommenden Jahren um die 200.000-300.000 Lehrer pensioniert werden und somit fehlen. Wie man dieses Lücke füllen will, das wissen die Kultusminister der Länder noch nicht.

Die aktuelle Debatte wird auch dazu genutzt, um generell über den Beruf des Lehrers zu diskutieren. Dabei stehen hauptsächlich seine Fähigkeiten und somit auch die Ausbildung im Mittelpunkt der Diskussion. In Passau ist der Leiter des Zentrums für Lehrerbildung, Norbert Seibert, deshalb entschlossen rigoros Eignungstests für angehende Lehrer einzuführen. 

Die aktuelle Debatte wird mir aber zu scheinheilig geführt. Das Problem des Mangels von Lehrkräften ist nicht erst seit heute bekannt. Schon vor etlichen Jahren gab es in Hamburg ein ähnliches Problem. In den Schulen fehlten Lehrer, die Klassen wurden größer, Unterricht fiel aus. Doch anstatt mehr Lehrer einzustellen, hat die Regierung in Hamburg damals noch Lehrerstellen gestrichen. Dagegen wurde sogar demonstriert, jedoch ohne Erfolg. Heute nun also hat man wieder das Problem. 

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Der Wochenrückblick 3/09 (KW10)

Allgemeines, 08. März 2009 um 13:00 Uhr, Michael

In dieser Woche ist viel passiert. Eines der bestimmenden Themen war wieder ein mal die Rettung Opels. Die Aussichten auf eine Rettung von Opel sind in dieser Wochen stark zurück gegangen. Die Kanzlerin hat sich sehr skeptisch gegenüber einer Rettung Opels durch den Staat geäußert. Grund dafür dürfte wohl auch das schlechte so genannte Zukunftskonzept sein. Jetzt scheint es vor allem an General Motors zu liegen, ob es noch eine Chance auf die Rettung von Opel gibt. Schnelle Hilfe gibt es für Opel scheinbar nicht, denn der Wirtschaftsminister zu Guttenberg will erst während seiner USA-Reise Gespräche mit GM führen.

Ein weiteres Thema in dieser Woche war die tagende Kultusministerkonferenz, die sich hauptsächlich mit dem Problem der Abwerbung von Lehrern beschäftigt hat. Hessen und Baden-Württemberg haben für Unmut gesorgt, da sie sehr aggressiv in anderen Bundesländern um Lehrer geworben haben. Auf der KMK einigte man sich nun darauf, den Streit beizulegen und fortan einen fairen Wettbewerb zu führen. Währenddessen fordert unter anderem die Gewerkschaft GEW, dass der Lehrerberuf attraktiver werden muss um dem Lehrermangel Herr zu werden.

Das dritte große Thema in dieser Woche war die Profilierung der CDU und der CSU. Sowohl von der CDU als auch von der CSU hagelte es in dieser Woche Kritik für Kanzlerin Merkel. Aus der CDU wirft man ihr vor, dass sie der CDU kein richtiges Profil gibt und zu sehr der Großen Koalition verbunden ist. Die CSU wiederum wirft Merkel vor, sie schade mit ihrer Politik dem Partner CSU zu sehr. In der CSU ist man sich seiner Position bewusst und verweist die Kanzlerin darauf, dass die CDU ohne CSU auf Bundesebene prozentual gleichauf mit der SPD liegt. Ihr unklares Profil versucht die CSU gerade auf Kosten der Kanzlerin zu schärfen.

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